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Blocher-Abwahl und Amherd



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Elf Jahre nach der Abwahl des SVP-Übervaters muss sich CVP-Kandidatin Viola Amherd kritischen Fragen aus der Rechtspartei stellen.

Der 11. Dezember 2007 war ein Schicksalstag der Schweizer Politik: SP, Grüne, CVP und einige Freisinnige wählten Christoph Blocher (78) in einer einmaligen, überraschenden Aktion als Bundesrat ab.

Die Auswirkungen des Eklats sind bis heute spürbar. Kürzlich feierte die BDP ihren zehnten Geburtstag – die SVP hatte ihren gemässigten Flügel damals abgestossen. Die Polarisierung verstärkte sich weiter, und die Rechtspartei mobilisierte die Stimmbürger mit häufig radikalen Volksbegehren. Heute Sonntag wird über eines davon abgestimmt, die Selbstbestimmungs-Initiative.

Amherd gilt als Blocher-Abwählerin

Viola Amherd (56) war in jenen Tagen bereits Nationalrätin. Die Walliserin rutschte 2005 für den in die Walliser Regierung gewählten Jean-Michel Cina (55) in die grosse Kammer nach.

Den Blocher-Rausschmiss hatte auch Amherds damaliger Parteichef Christophe Darbellay (47) mit eingefädelt. Eine grosse Mehrheit der CVP-Fraktion spedierte den Tribun der Volkspartei zurück an seinen Wohnort an der Zürcher Goldküste. In den Reihen der SVP geht man seither davon aus: Die junge Nationalrätin Amherd gehörte mit zu den Abwählern.

SVP nimmt Amherd am Dienstag in die Zange

Daher fragen sich jetzt viele: Wird die SVP helfen, die CVP-Frau elf Jahre später in die Landesregierung zu wählen?
«Die Blocher-Abwahl muss selbstverständlich bei den Hearings von Amherd in unserer Fraktion ein Thema werden», erklärt der Nidwaldner Nationalrat Peter Keller (47). Er ist nicht sicher, ob seine Partei dabei helfen wird, eine Vertreterin der Blocher-Abwähler in eines der höchsten politischen mmter der Schweiz zu befördern: «Damit würde sie ja quasi noch belohnt», mutmasst Keller.

Der Innerschweizer Historiker fragt sich auch grundsätzlich, wie konkordanzfähig Amherd ist: «In der Vergangenheit herrschte in der Schweiz die Meinung, dass im Bundesrat alle wichtigen Meinungen und Parteien gemäss ihrer Stärke vertreten sein müssen.» Mit dem Rauswurf Blochers sei die Konkordanz grundsätzlich zur Disposition gestellt worden. Auch Nationalrat Ulrich Giezendanner (65, AG) will, dass das Thema Blocher-Abwahl bei den Anhörungen am Dienstaghematisiert wird. «Sie soll dazu Stellung beziehen, wie sie ihr Handeln von damals heute beurteilt.»

«Ich verweise auf das Wahlgeheimnis»

Die Kandidatin selbst will sich zu ihrer Rolle vor elf Jahren nicht äussern. «Ich verweise auf das Wahlgeheimnis», sagt Amherd. So oder so: Das SVP-Trauma der Blocher-Abwahl wird ihr kaum helfen, bei dessen Partei zu punkten. Für die Linke dagegen wäre es definitiv kein Grund, sie nicht zu wählen.

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